Bis 2010 möchte der Bund die Lücken in der Breitbandversorgung schließen und flächendeckend leistungsfähige Anschlüsse verfügbar machen. Nun sollen in Rheinland-Pfalz 84 Orte einen Breitbandanschluss erhalten.
Breitbandstrategie der Bundesregierung
Die Bundesregierung möchte den Breitbandausbau in Deutschland vorantreiben. Dies wurde in dern vergangenen Wochen mehrfach bekräftigt und erste Maßnahmenpakete auf den Weg gebracht. So wurde z.B. schon Anfang 2009 eine Breitbandstrategie beschlossen, welche Bestandteil des Konjunkturpaketes II ist und Investitionen in Breitband erleichtern und verbessern soll. In ländlichen Regionen gibt es aber oftmals noch „weiße Flecken“, was die schnellen Internetanschlüsse angeht. Deshalb will der Bund bis 2010 die Lücken in der Breitbandversorgung schließen. Bis 2014 sollen dann 75% der Haushalte in Deutschland mindestens eine 50 Mbit/s-Leitung zur Verfügung haben. Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg bekräftigte: „Durch die Maßnahmen versetzen wir alle Beteiligten in die Lage, möglichst eigenverantwortlich den Ausbau der Netze voranzutreiben.“
6 Mio. Euro für schnelles Internet in Rheinland-Pfalz
Im Bundesland Rheinland-Pfalz wurde nun vom dortigen Wirtschaftsminister Hendrik Hering (SPD) eine Liste mit 84 Ortschaften veröffentlicht. Diese sollen in den kommenden Monaten eine schnelle Internetverbindung erhalten. Das sogenannte „Leerrohrprogramm“, soll die Kommunen bei der Durchführung kostenintensiver Tiefbauarbeiten, die der Anbindung des ländlichen Raums an das Internet dienen, entlasten. Dafür stehen im Rahmen dieses Programmes 6 Mio. Euro Fördermittel aus dem Konjunkturpaket II zur Verfügung.
Ortschaften müssen 30% der Kosten selbst zahlen
Die 84 Ortschaften werden beim Ausbau des Hochgeschwindigkeits-Internet mit durchschnittlich 70% der Kostensumme gefördert. Etwa 30% müssten selber erbracht werden. Da das Investitionsvolumen deutlich höher war als die Fördermittel von 6 Mio. Euro, mussten enge Maßstäbe angelegt werden.
Keine Ablehnung für Nichtberücksichtigte
Bisher nicht berücksichtigte Orte erhielten aber keine Absage. „Im Falle der bislang nicht berücksichtigten Anträge gibt es allerdings derzeit keine Ablehnung, weil sich das Land massiv dafür einsetzt, das laufenden Förderprogramm im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe um die Möglichkeit der Leerrohrförderung zu erweitern“, so Hering. Neu geschaffene Leerrohrkapazitäten können für die Verlegung von Glasfaserleitungen oder Koax-Kabeln genutzt werden. Dafür müsse aber die EU Kommission noch zustimmen.
