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Jun 10 2013

 von: Sarah_Klare

Ein Ortsteil ohne schnelle DSL-Anbindung, eine verärgerte Stadt und ein DSL-Anbieter der sich betrogen fühlt. Stoff für einen Justizstreit, der momentan im Landkreis Heilbronn die Gemüter erregt. Ursprünglich sollte der DSL-Anbieter Eifel-Net den Ortsteil Kleingartnach der Stadt Eppingen mit schnellem Breitsbandinternet versorgen. Doch stattdessen erklärten sie den Vertrag kurz nach Beginn der Bauarbeiten für nichtig. Die Stadt Eppingen forderte daraufhin eine Rückerstattung der bereits geleisteten Zahlungen von 11.000 Euro.

Die Vorgeschichte

Teile der Stadt Eppingen sind nach wie vor nicht mit schnellem Internet versorgt. Aus diesem Grund hatte die Kreisstadt eine Ausschreibung für den Breitbandausbau im Ortsteil Kleingartnach abgehalten. Den Zuschlag für den Ausbau erhielt der DSL-Anbieter Eifel-Net. So weit, so gut. Bis Eifel-Net plötzlich die Ausbauarbeiten beendete. Die Begründung Eppingen habe nicht ausreichend über vorhandene Konkurrenz informiert. So seien laut Aussage von Michael Bergeritz, Geschäftsführer von Eifel-Net, schon 70 Prozent des Gebietes mit Anschlüssen von Kabel BW versorgt. Unter diesen Umständen wollte Eifel-Net nicht auf den Markt treten. Bergeritz erklärt: „Dann rechnet sich das nicht.“ Die Stadt Eppingen ihrerseits kann die Haltung von Eifel-Net nicht nachvollziehen. Es sei nie behauptet worden, dass Kleingartnach ohne Wettbewerb zu haben sei, so die Stimme aus dem Eppinger Rathaus. Sönke Brenner, Stadtsprecher, erklärt: „Es gehört zur Sorgfaltspflicht eines Unternehmens, sich darüber zu informieren.“ Zudem hatte die Stadt bereits einiges an Geld in den geplanten Ausbau investiert. So hatte man in den unterversorgten Stadtteil auf eigene Kosten Lehrrohre legen lassen. Zusätzlich hätte die Gemeinde 45.000 Euro zum Ausbau zugezahlt.

Die Streitssumme

Der Vertrag ist geplatzt, doch für Eppingen ist das Thema damit nicht vom Tisch. Sie fordern bereits gezahltes Geld von Eifel-Net zurück. 11.000 Euro sind bereits für Vorarbeiten gezahlt worden und die will die Stadt Eppingen wieder sehen. Das Angebot von Eifel-Net die Hälfte des Geldes zurück zu zahlen, hatte die Stadt bereits ausgeschlagen, wie der Eifel-Net Geschäftsführer Bergeritz berichtet. Zwei Streithähne und der Verlierer ist ganz klar, der Ortsteil Kleingartnach. Die Straßenzüge die nämlich nicht von Kabel BW versorgt werden, haben nach wie vor mit schleichenden Internetverbindungen zu kämpfen.

„Ein Ärgernis“

Ortsvorsteher Friedhelm Ebert bringt es auf den Punkt: „Das ist ein Ärgernis.“ Im Speziellen betroffen seien die Siedlungen, in denen Häuser nach 1990 errichtet wurden. Das erhoffte Breitbandinternet muss in diesen Gebieten also noch warten. Während der Ausbau in Kleingartnach vor Gericht stehen geblieben ist, widmet sich die Stadt erst einmal einem weiteren Sorgenkind, dem Ortsteil Michelfeld-Martinsberg. Für das Neubaugebiet soll ebenfalls eine Ausschreibung zum DSL-Ausbau erfolgen.

Quelle: STIMME.de

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